Volltextsuche

Datenschutz - Sicherheit

EU-Recht suchen!

Suchmaschinen

Inhaltsverzeichnis von KD Mainlaw - www.mainlaw.de

Stand: 5. Februar 2023

Sachschaden (Schadenspositionen im Verkehrshaftungsrecht)
Sachverständige - Befangenheit (BGH)
Sachverständigenauswahl - ergebnisorientiert (schlecht, schlampig und voreingenommen)
Sachverständigengebühren - BVSK - Honorarbefragung 2015 (siehe auch http://www.kanzlei-doehmer.de/sachschaden.htm)
Sachverständigengebühren - Abtretung - RDG
Sachverständige - Gutachterdatenbank - Familienrecht
Sachverständigenkosten
Sachverständigenkosten (Indizwirkung - Zahlung durch Rechtsanwalt bzw. Rechtsanwältin)
Sanktionsfrei (Widerspruch gegen Hartz-IV-Bescheide einlegen!)
Sans Papiers
Saubere Kleidung
Save the internet - Kampf um das freie Internet
SC 1929 Waldgirmes e.V. (ehemaliger Fußballverein vom Chef)
Schaden beim Einfangen einer Kuh
Schadensersatzanspruch einer Bank nach Rückgabe einer Lastschrift mangels Kontodeckung
Schadensersatz für Fluggäste
Schadensmanagement durch Haftpflichtversicherer
Schandmännchen
Scheinehenermittler J.
Schiedsrichter im Netz
Schimmelbefall in Wohnung - konkreter Vortrag zu Mängeln
Schimpfen
Schlafmedizin
Schlafstörungen online (Hilfe bei Schlafstörungen)
Schlaftrainer (kostenlose Beratung - Fragebogen)
Schlaganfall-Hilfe
Schlichtungsstellen
Schlichtungsstelle für den Onlinehandel (Ombudsmann)
Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e.V. (Die Mitglieder dieses Vereins sind unbekannt!)
Schlingensief („Joseph" Christoph)
Schmähkritik - nationalsozialistisches Sondergericht - Hexenprozeß (Beschluss des BverfG zur Meinungsfreiheit)
Schmerzensgeldtabelle online
Schönes und Angenehmes
School of Law - University of Pittsburgh
Schriftformerfordernisse
Schuldrechtsreform (Links)
Schulen
Schule ohne Rassismus
Schüler-Mobbing
Schutz
Schutzgemeinschaft für Bankkunden
Schutzschriftenregister (Zentrales Schutzschriftenregister)
Schwangerschaftsabbruch (Informationen von Frau Dr. Kristina Hänel)
Schwerbehinderte (Kündigungsschutz)
Schwerer Diebstahl - Einlassung des Angeklagten - Revision erfolgreich
Schwule Männer und ihre Verfolgung (Entschädigung & offene Rechnung)
Seitenstark (Sicherheitsregeln für Chatten)
Selbstbehalt - notwendiger - angemessener - eheangemessener
Selbstmordgedanken-Bremse
Seminar Internet und Recht
Semrush (Ranking-Abfrage)
Sicherheit
Sicherheit im Internet (BürgerCert)
Sicher im Netz
Sicherheitskonferenz (SIKO - no justice - no peace)
Sicherheitskonferenz 2023 (SIKO - no justice - no peace)
Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages - Voraussetzungen
Skatgericht & Verbandsgericht des Deutschen Skatverbandes e.V. (Keine Schiedsgerichte)
Skills For Action (Netzwerk bewegungsorientierter Aktions-TrainerInnen)
Skiportale
Skireisen
SMS-Dienste
Solaranlagen (Informationen)
Solidarität statt Rassismus (Es ist Zeit, den virolenten Rassismus zu stoppen!)
SÖP Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr e.V. (Die Mitglieder dieses Vereins sind unbekannt!)
Sorgerecht I
Sorgerecht II
Sorgerecht - Mainlaw
Sorgerechtsmissbrauch (GutachterIn)
Sozialgerichte
Sozialhilfe (Tacheles e.V.)
Sozialhilfe24 (Arbeitslosengeld und Sozialhilfe von A bis Z)
Sozialhilfe berechnen
Sozialstaatsabbau, Steuersenkungen für Reiche und Privatisierung! (Die Anstalt - das Beste, was der Staatssender noch zu bieten hat!)
Sozial- und Arbeitsrecht (Internetportal)
Sozialversicherungsrecht
Spaghettimonster, fliegendendes - eine Kirche (Venganza)
Spam
Spannende Seiten
Spahn, Jens - Bundesgesundheitsminister und Lobbyist
Sparen auf einen Blick
Sperr-Notruf (Zahlungskarten)
SPD - 150 Jahre
SPD - Abwärtstrend - Experten bestätigt
SPD - Bundestagswahlkampf 2017
SPD-Skandal - Faktencheck zur Sendung „Die Anstalt" vom 20.11.2018
Spickmich (Benote Deine Lehrer)
Spielbank - Erstattung verspielter Geldbeträge
Spiele
Spieltermine SF BG 2003
Spezial-Angebote (Reise)
Spielwarenhäuser (Einkauf)
Sport
Sportartikel (Einkauf)
Sportrecht (Links - nicht aktiv)
Sportrecht (Universität Bayreuth)
Sportrecht (Blog)
Sportschiedsgericht (Deutsches Sportschiedsgericht)
Sportwettenmonopol verfassungswidrig
Sprachen
Städtetag (Deutscher Städtetag)
Städte und Gemeinden - 14600
Staat - als gesellschaftsähnlich organisierte Einheit
Staatliches Sportwettenmonopol verfassungswidrig
Staatsangehörigkeit
Staatsanwaltschaft (Sitzungsvertreter als Zeuge - Würdigung seiner eignen Aussage)
Stadionverbot (keine mittelbare Dittwirkung der Grundrechte)
Stadtpläne im Internet
Stationäre Behandlung - Weisse Liste (Krankenhäuser suchen)
Statistik (Lügen mit Zahlen)
Statistisches Bundesamt Deutschland
Stauprognosen via Internet
Steuerberaterverband e.V. (Deutscher Steuerberaterverband e.V.)
Steuerstrafgesetze (AO 1997 - mit Leitsätzen)
Steuerstrafrecht
Steuerstrafrecht - Mainlaw
Stiftung do
stiftung medico international
Stiftung trias
Stiftung Warentest
Stiftung Zurückgeben
Stiftung Zukunft
Studium und Examen
Stellenangebote im Internet
Steuergesetze
Steuern (Adressen und Kontonummern der Finanzämter)
Steueroasen - Offshore Leaks Database
Steuerrecht
Steuern und Zollunion (größere Auswahl aktueller Informationen für Verbraucher und Unternehmen)
Steuerzahler (Bund der Steuerzahler)
Stille SMS (So funktioniert das Ausspionieren!)
Störsender
Strafkammertag in Hannover (Gute alte Zeiten!)
Strafrecht
Strafrechtslexikon (bearbeitet von RA Döhmer, Gießen)
Strafrechtslexikon - Mainlaw
Strafrechtsprechung (Prof. Dr. Dr. Kühl - Universität Tübingen)
Strafrecht - Tipps und Hinweise
Strafverfolgung nach § 6 PflVG
Strafverteidiger
Strafvollzug - Freiheitsfonds (Freikauf von Strafgefangenen, die wegen Fahren ohne Fahrschein einsitzen.)
Strafvollzug - kleines Lexikon (bearbeitet von RA Döhmer, Gießen)
Strafvollzugsarchiv
Strafvollzug - Vollstreckungsplan des Landes Hessen
Straßenverkehr - Gesetze und Verordnungen
Streikrecht - Grundlagen
Streikrecht - Grundlagen (als pdf)
Streitkräftebasis (Vorbereitung von Angriffskriegen zur Sicherung wirtschaftlicher Interessen)
Strompreise
Studienplatzrecht
Substantiierungslast (Substantiierungsterror)
Suchen (Internet-Shop)
Suchmaschinen (Volltext - Kataloge - Meta)
Suchthilfe Fleckenbühl
Südwind-Institut (Produktionsbedingungen bei Textilien)
Suma e.V. (Gemeinnütziger Verein zur Förderung der Suchmaschinentechnologie und des freien Wissenszugangs)
Surfen (billiger Surfen)
Surfer haben Rechte (Verbraucherschutz)
Syrien - kein Einsatz chemischer Kampfstoffe durch syrische Armee am 04.04.2017

*nach oben*

Stille SMS

„Bei einer stillen SMS (auch ‚stealth ping' genannt) wird eine spezielle Kurzmitteilung (SMS) an eine Mobilfunknummer gesandt, die zwar eine Verbindung mit dem angewählten Mobiltelefon erzeugt, jedoch von dessen Nutzer nicht bemerkt werden kann, da sie im Nachrichteneingang nicht angezeigt wird. Der Empfang der SMS bewirkt - wie eine gewöhnliche Telefonverbindung zu einem Mobilfunkgerät - eine Rückmeldung des Mobiltelefons bei der Funkzelle, in der es eingebucht ist, wodurch bei dem jeweiligen Netzbetreiber ein Verkehrsdatensatz erzeugt wird, der auch die Angabe der benutzten Funkzelle beinhaltet. Nach einer Abfrage der Daten bei dem Netzbetreiber kann - abhängig von der Größe der Funkzelle - der ungefähre Standort des Mobiltelefons im Zeitpunkt des Empfangs der stillen SMS bestimmt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass das angewählte Mobiltelefon eingeschaltet und empfangsbereit ist (‚Standby-Modus). Im betriebsbereiten Standby-Modus erzeugt das Mobiltelefon in periodischen Abständen ähnliche Daten: Die Netzbetreiber erfassen hierbei die sog. "Local Area", in der ein Mobiltelefon eingebucht ist, welche ihrerseits aus einer variablen Anzahl von Funkzellen besteht. In wiederkehrenden Abständen von einigen Stunden meldet das Mobiltelefon dem Netzbetreiber, in welcher Local Area es gerade eingebucht ist. Darüber hinaus wird sofort gemeldet, wenn das Mobiltelefon in eine Funkzelle einer anderen Local Area wechselt. Ein Wechsel zwischen zwei Funkzellen, die sich in derselben Local Area befinden, wird hingegen nicht mitgeteilt (vgl. BT-Drucks. 18/2695, S. 5 f.; Roggan, FS Hirsch, S. 153, 157 f.)". (BGH, Beschluss vom 08.02.2018 - 3 StR 400/17 zu §§ 100i I Nr. 2, § 100g I 1 Nr. 1, 3 StPO i.V.m. § 96 I 1 Nr. 1 und 5 TKG bzw. § 100g II StPO i.V.m. § 113b IV TKG.)

Substantiierungslast

„... Nach ständiger Rechtsprechung genügt eine Partei ihrer Darlegungslast, wenn sie Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen (z.B. BGH, Urt. v. 16.03.1998 - II ZR 323/96, ZIP 1998, 956, 957; Sen.Urt. v. 23.04.1991 - X ZR 77/89, NJW 1991, 207, 209). Für einen schlüssigen und damit erheblichen Sachvortrag ist deshalb, anders als das Berufungsgericht zu meinen scheint, eine lückenlose Dokumentation der den geltend gemachten Anspruch rechtfertigenden Fakten nicht erforderlich. Darauf, für wie wahrscheinlich die Darstellung der Partei zu erachten ist, kommt es insoweit ebenfalls nicht an. Dies eröffnet die Möglichkeit, auch mit Hilfe von Indizien die Haupttatsachen darzulegen, die den betreffenden Rechtssatz ausfüllen (BGH, Urt. v. 16.03.1998 - II ZR 323/96, ZIP 1998, 956, 957; Sen.Urt. v. 29.09.1992 - X ZR 84/90, NJW-RR 1993, 189). ..." (BGH, Urteil vom 07.03.2001 - X ZR 160/99) Danach ist der Vortrag der anspruchsbegründenden Haupttatsachen völlig ausreichend.

*nach oben*

SPD - Abwärtstrend bestätigt

(kdm 03.02.2018) Nach dem auffällig schlechten Wahlergebnis bei den Bundestagswahlen 2017 und dem erneuten Wortbruch eines Sozialdemokraten - SPD-Vorsitzender Martin Schulz - setzt sich der von Experten bereits im vergangenen Jahr prognostizierte Niedergang der Sozialdemokratie fort. Die Wahlexperten signalisierten für die kommenden Wahlen, insbesondere die nächsten Bundestagswahlen für die SPD im Falle der Fortsetzung der großen Koalition ein Wahlergebnis von nicht mehr als 15 %. Die Sachkunde der Experten scheint sich nun zu bewahrheiten. Die letzten Wählerbefragungen geben ihnen recht. Danach würde die SPD, wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären, nur noch 18 % der Wählerstimmen erhalten. Der Abwärtstrend scheint sich zu beschleunigen.

*nach oben*